München - Melonen, Tomaten, Zwiebeln, Salat und Gurken - kann Obst und Gemüse eine Erfindung sein? Viele Jahre lang erteilte das Europäische Patentamt (EPA) Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen. 2017 schien es, als wäre damit Schluss.
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Wiesbaden - Das Hessische Umweltministerium hat eine offizielle Einwendung gegen ein neuerliches Patent auf Tiere – hier Lachse erhoben.
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Berlin - Traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen sollen in Deutschland grundsätzlich nicht patentierbar sein. Eine entsprechende gesetzliche Klarstellung hat der Bundestag am frühen Freitagmorgen verabschiedet.
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Berlin - Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat die Entscheidung des Europäischen Patentamtes (EPA) kritisiert, das ein Patent für eine schädlingsresistente Chilipflanze erteilt hat.
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Berlin - Der Deutsche Bauernverband (DBV) lehnt Patente auf Pflanzen und Tiere ab und verweist auf den bewährten Sortenschutz in der Pflanzenzucht und auf vergleichbare Regelungen in der Tierzucht.
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Berlin - Das EU-Parlament hat in dieser Woche das „Regelungspaket“ zum einheitlichen EU-Patent beschlossen, das ab Frühjahr 2014 in allen Mitgliedstaaten außer Spanien und Italien gelten wird. Dies habe das Ziel, dass ein einmal erteiltes Patent in der gesamten EU einheitliche Wirkung entfaltet.
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