Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen bestätigte am Donnerstag in einer Eilentscheidung, dass die Sorte
MON 810 des Saatgutkonzerns
Monsanto vorerst nicht mehr weiter in Deutschland angebaut werden darf. Das hatte das Verwaltungsgericht Braunschweig bereits zuvor entschieden. Die Maissorte war jahrelang die einzige genveränderte Pflanze, die kommerziell in Deutschland angebaut werden durfte. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse
Aigner (CSU) zeigte sich erleichtert über die Entscheidung. «Ich freue mich, dass zum zweiten Mal die Entscheidung von mir bestätigt wurde», sagte Aigner am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin.
Die Lüneburger Richter erklärten, nach derzeitigem Kenntnisstand werde die Klage des US-Agrarkonzerns Monsanto gegen das
Anbauverbot auch im Hauptverfahren «voraussichtlich keinen Erfolg» haben. Für das Verbot müsse es keine abgesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse über mögliche Gefahren für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt geben. Auch das von Monsanto geltend gemachte wirtschaftliche Interesse sei in diesem Zusammenhang nur von «geringem Gewicht».
Monsanto hatte sich gegen das von Aigner verfügte Verbot gewehrt. Der Konzern sieht keine gesicherten wissenschaftliche Beweise für mögliche Gefahren der Maissorte für Tiere oder andere Pflanzen. Monsanto hat in die Pflanze ein Gen eingebaut, das ein Gift gegen einen speziellen Mais-Schädling produziert, den Schmetterling Maiszünsler. Aigner befürchtet angesichts neuer Studien, dass es durch den Anbau der genveränderten Sorte nicht abschätzbare Risiken für Tiere und andere Pflanzen geben könnte.
«Das ist eine große Erleichterung», sagte Aigner mit Blick auf das Urteil. Mindestens bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig in der Hauptsache darf der Genmais MON 810 nicht angebaut werden. Sie rechne mit der Entscheidung frühestens im Herbst, sagte die Ministerin. Die Maissorte ist in sechs EU-Ländern verboten. Monsanto verweist darauf, dass Behörden weltweit MON 810 als sicher eingestuft hätten - darunter in der EU, in Japan, den USA und Kanada. (dpa)
